Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Nautilus Treppen GmbH & Co. KG

Allgemeines

Für unsere Leistungen gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie unsere schriftliche Bestätigung für uns verbindlich. Allgemeine und besondere Geschäftsbedingungen des Auftraggebers (AG) verpflichten uns nicht, auch wenn wir nicht ausdrücklich widersprechen.

Angebote, Preise 

Unsere Angebote sind bis zu der durch uns zu erfolgenden schriftlichen Auftragsbestätigung freibleibend. Angaben in Angebot oder Zeichnungen gelten nur näherungsweise, wenn sie nicht ausdrücklich als bindend bezeichnet werden. Wir behalten uns vor, im Rahmen der allgemeinen technischen Entwicklung zwingend notwendige Änderungen vorzunehmen. An unseren Angebots- und technischen Unterlagen behalten wir uns alle Eigentums- und Urheberrechte vor. Liegen zwischen dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses und dem Leistungszeitpunkt mehr als vier Monate, so sind wir berechtigt, die Vertragspreise anzupassen, falls sich in der Zwischenzeit die Herstellungskosten verändert haben. Dies gilt auch bei etwaigen Lohnerhöhungen. Treten wir vor Vertragsabschluß von dem Angebot zurück, so sind Schadenersatzansprüche des AG ausgeschlossen.

Kreditwürdigkeit bzw. Beendigung des Auftrages

Bei Abnahme des Auftrages wird die Kreditwürdigkeit vorausgesetzt. Ergeben nachträgliche Informationen Zweifel, so wird die Ausführung des Auftrages von der Gestellung etwaiger Sicherheiten abhängig gemacht: z.B. Stellung einer selbstschuldnerischen Bürgschaft einer Großbank. Schadenersatzansprüche des AG sind bei diesen Maßnahmen ausgeschlossen.

Lieferzeit

Angegebene Fristen und Termine gehen nur näherungsweise, es sei denn, ein bestimmter Termin ist ausdrücklich schriftlich bindend benannt. Lieferfristen beginnen erst mit dem Tage unserer Auftragsbestätigung bzw. nachdem alle technischen und kaufmännischen Details endgültig abgeklärt sind und hierüber eine schriftliche Bestätigung von beiden Vertragsparteien vorliegt. Bei Eintritt unvorhergesehener Ereignisse (z.B. höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Arbeitseinstellung, Aussperrung, verspäteter Materialeingang bei uns oder bei unseren Unterlieferanten) verlängert sich die Leistungszeit um die Dauer des unvorhergesehenen Ereignisses. Schadenersatz oder Rücktritt vom Vertrag wegen dieses Verzuges ist ausgeschlossen, soweit uns nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachzuweisen sind.

Zahlungen

Rechnungen und Angebote enthalten Preise einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit dies nicht ausdrücklich anders vermerkt ist. Zahlungen sind entsprechend der bei der Auftragserteilung vereinbarten Zahlungsweise zu Ieisten. Wir gewähren bei Barzahlung 3% Skonto. Wir behalten uns vor, die Vorlage einer Bankbürgschaft zu verlangen. Das Zurückbehaltungsrecht und das Recht zur Aufrechnung mit anderen als unbestritten oder rechtskräftig erwirkten Forderungen ist ausgeschlossen. Wechsel, sofern diskontfähig werden nur nach besonderer schriftlicher Vereinbarung und nur zahlungshalber hereingenommen. Sämtliche mit der Verwettung verbundene Kosten trägt der Kunde. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bank berechnet.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den AG und dessen verbundene Unternehmen jetzt oder künftig zustehen, bleibt die Ware unser uneingeschränktes Eigentum. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für uns, jedoch ohne Verpflichtung für uns. Erlischt unser Eigentum oder Miteigentum durch Verbindung oder Verarbeitung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das Eigentum oder Miteigentum des AG an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf uns übergeht. Der AG verwahrt unser Eigentum oder Miteigentum unentgeltlich. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen, solange noch bei der sogenannten Scheck-/Wechseldeckung die gegebenen Wechsel oder Schecks nicht vollständig eingelöst sind. Der AG ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er sich nicht im Verzug befindet. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der AG bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der AG auch nach Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderungen auch "selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichten wir uns, die" Forderungen nicht einzuziehen, solange der AG seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Wir können verlangen, dass der AG uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Die Verarbeitung oder Umbildung von Vorbehaltswaren wird durch den AG stets für uns vorgenommen. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, nicht dem AG gehörenden Gegenständen verarbeitet, so steht uns das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung zu. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im übrigen das gleiche wie für die Vorbehaltsware. Bei zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der AG auf unser Vorbehaltseigentum hin gewiesen und muss uns unverzüglich vom Zugriff des Dritten benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der AG. Es ist dem AG untersagt, mit Dritten Abreden zu treffen, welche unsere Rechte in irgend einer Weise ausschließen oder beeinträchtigen können. Der AG darf insbesondere keine Vereinbarungen eingehen, welche die Vorausabtretungen der Forderungen an uns zunichte machen oder beeinträchtigen würden. Der AG darf, soweit und solange Eigentumsvorbehalt besteht, Waren oder die aus diesen hergestellten Sachen ohne unsere Zustimmung weder zur Sicherung übereignen noch verpfänden. Bei vertragswidrigem Verhalten des AG, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme der Ware berechtigt. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung des Gegenstandes durch uns liegt ein Rücktritt von Vertrag nur dann vor, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder wir dies ausdrücklich schriftlich erklären. Wenn der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt, sind wir auf Verlangen des AG insoweit zur Freigabe verpflichtet.

Gefahrenübergang, Abnahme

Werden die gelieferten Waren nach dem Vertrag nicht von uns selbst muntiert, so geht die Gefahr mit Verlassen des Werkes (auch bei frachtfreier Lieferung) auf den AG über. Montieren wir die gelieferten Waren selbst, so geht die Gefahr mit erfolgtem Einbau, spätestens mit der Abnahme auf den AG über. Der AG ist verpflichtet, die Abnahme unverzüglich nach Montageende durchzuführen. Unterlässt er die Abnahme, so gilt sie 12 Werktage nach schriftlicher Mitteilung von der Fertigstellung, bzw. 6 Tage nach Montage als erfolgt. Auf Verlangen sind auch Teilleistungen abzunehmen.

Haftung

Ansprüche des AG, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht Liefergegenstand selbst, sondern nur mittelbar durch diesen entstanden sind, werden in keinem Fall anerkannt. 

Außervertragliche Arbeiten

Unsere Monteure sind nicht berechtigt, außervertragliche Arbeiten auszuführen. Eine Haftung gemäß §§ 278 ff., 831 ff. BGB ist demzufolge insoweit ausgeschlossen.

Gewährleistung

Wir übernehmen die Gewähr, dass unsere Leistung zur Zeit der Abnahme den anerkannten Regeln der Technik entspricht, vertraglich zugesicherte Eigenschaften hat und nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zum üblichen Gebrauch aufheben oder mindern. Die Gewährleistung beträgt 4 Jahre nach VOB. In diesem Zeitraum tauschen wir kostenlos diejenigen fehlerhaften Teile aus, die infolge von uns zu vertretenden Material- oder Ausführungsmängeln ausgefallen oder nicht mehr funktionstüchtig sind. Dem Kunden zur Verfügung gestellte Muster oder Prospekte stellen nur einen Ausschnitt der verwendeten Holzart sowie der verwendeten Werkstücke und Stoffe dar. Unterschiede innerhalb der verwendeten Werkstoffe bzw. Naturfehler bei Hölzern, wie Einwüchse, Ausblühungen oder Rissbildungen stellen keinen Reklamationsgrund dar, solange die Nutzbarkeit des Bauteils nicht wesentlich beeinträchtigt ist. Wir bitten zu beachten, dass Holz ein gewachsener Werkstoff ist! Zur Herstellung von Treppenstufen werden in der Regel mehrere Holzriegel miteinander verleimt. Unter Beachtung wirtschaftlicher Gesichtspunkte kann eine Auswahl der Einzelriegel nach Farbe und Maserung nur in geringen Umfang erfolgen. Eine Gesamtkommission kann je nach gewählter Holzart erheblich in Farbe und Maserung abweichen. Es wird auf VOB, Teil C, DIN 18.334, Abschnitt 3.13 sowie DIN 68.368 verwiesen. Mängelrügen sind unverzüglich nach Bekannt werden der Mängel schriftlich an uns zu erheben. Uns ist Gelegenheit zu geben, den gerügten Mangel an Ort und Stelle zu besichtigen und gegebenenfalls nachzubessern. Ein Anspruch auf Gewährleistung besteht nicht, wenn Änderungs- oder Instandsetzungsarbeiten am bemängelten Gegenstand ohne unsere Zustimmung ausgeführt wurden.

Schadensersatz bei Nichterfüllung

Lässt der AG trotz Nachfristsetzung einen Auftrag nicht durchführen, so sind wir berechtigt, 20 Prozent des Nettoauftragswertes als pauschalierten Schadensersatz zu verlangen. Statt der Pauschalsumme können wir auch die bereits tatsächlich aufgewendeten Kosten (Verwaltungs-, Vorbehalte-, Lohn- und Materialkosten etc.) zuzüglich einer angemessenen Entschädigung für den entgangenen Gewinn fordern. Dem AG bleibt der konkrete Nachweis eines niedrigeren Schadens vorbehalten.

Montageablauf

Dem AG obliegt es, zur Klärung aller technischen Details einen Baustellentermin anzuberaumen, damit eine Koordination zwischen den Wünschen des Bauherrn bzw. Architekten und uns erfolgt. Auf ausdrücklichen Wunsch der Bauleitung wird gegen Kostenerstattung ein Techniker unseres Unternehmens ca. 8 Tage vor Montagebeginn die Situation auf der Baustelle überprüfen und die Bauleitung über eventuell durchzuführende Nacharbeiten informieren. Diese sind bis zum Montagebeginn durchzuführen.

Zeichnungen und Werkzeuge

Alle zur Ausführung von Bestellungen überlassenen Zeichnungen, Muster und Berechnungen bleiben unser Eigentum. Sie sind geheim zu halten und sind auf unsere Anforderung umgehend zurück zu geben.

Allgemeines

Alle mündlichen Abmachungen und Vereinbarungen gelten nur dann als
geschlossen, wenn sie schriftlich von uns bestätigt wurden. Die Nichtigkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.

Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile Zeulenroda. Wir behalten uns vor, auch am Wohnsitz des Bestellers zu klagen. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.